Am 17. September 2024 führte das Bundespatentgericht gemeinsam mit dem Deutschen Patent- und Markenamt im dortigen Veranstaltungssaal das diesjährige Symposium im Bereich des Markenrechts mit dem Thema „Fünf Jahre MaMoG – aktuelle Entwicklungen im Markenrecht“ durch.
Nach einführenden Worten durch die Hausleitungen des Gerichts und des Amtes wurden die Veränderungen, die sich seit in Kraft treten des MaMoGs aus Sicht des DPMA ergeben haben beleuchtet. So wurden unter anderem der Umgang mit der Gewährleistungsmarke und die Auswirkungen von neuen Markenformen und den veränderten Darstellungsmöglichkeiten auf das Markenverfahren beleuchtet. Des Weiteren wurde über die neue Ausgestaltung des Nichtigkeits- und Verfallsverfahren berichtet. Im Anschluss diskutierten eine Vertreterin und zwei Vertreter aus der Anwaltschaft mit der Präsidentin des Bundespatentgerichts im Rahmen einer Paneldiskussion über diese Veränderungen und deren Auswirkungen. Schließlich wurde der Blick der Teilnehmer*innen durch eine Einführung in die europäischen Konvergenzprojekte, die zu einer Vereinheitlichung der Prüfungspraktiken bei Markenanmeldungen in Europa führen sollen, über den deutschen Tellerrand hinaus erweitert. Ein Vortrag über die aktuelle Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Bereich des Markenrechts rundete den Tag ab.
Die Mittagspause wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Reihen der Anwalt- und Richterschaft sowie aus der Markenprüfung und den Markenfachleuten aus der Wirtschaft dazu genutzt, sich intensiv auszutauschen.
Am 12. und 13. September 2023 fand ein Symposium zum Thema „Zwei Jahre Zweites Patentrechtsmodernisierungsgesetz – Erwartungen erfüllt?“ statt, das das Bundespatentgericht gemeinsam mit dem Bundesverband Deutscher Patentanwälte e.V. und dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz ausrichtete. Bei dem Symposium nahmen die beteiligten Fachkreise die aktuelle Lage in den Blick, diskutierten, gaben Impulse und zeigten Perspektiven auf.
Über die bislang vom Bundespatentgericht durchgeführten internationalen Symposien zu Themenbereichen des gewerblichen Rechtsschutzes können Sie sich über folgenden Link informieren: Tagungsbände der Symposien
Die Präsidentin lädt traditionell zu einem Sommerempfang im Bundespatentgericht ein. Die Empfänge des Bundespatentgerichts, die zuvor jeweils zum Jahresbeginn stattgefunden hatten, haben sich als „feste Größe“ im Jahreskalender zahlreicher Institutionen und Organisationen, die auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes aktiv sind, etabliert. Auch Angehörige der in München ansässigen Gerichte und konsularischen Vertretungen dürfen wir regelmäßig bei diesen Veranstaltungen begrüßen.
Der diesjährige Empfang fand am 27. Juni im schönen Garten des Gerichts mit vielen eingeladenen externen Gästen sowie Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Bundespatentgerichts statt. Dabei wurde zu Beginn die vom Deutschen Juristinnenbund (djb) zur Verfügung gestellte Wanderausstellung zu jüdischen Juristinnen und Juristinnen jüdischer Herkunft in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts mit einer Rede von Renate Maltry (ehemalige Vizepräsidentin des djb) und einem Grußwort von Charlotte Knobloch (Präsidentin der IKG München und Oberbayern) eröffnet.
Bei der Durchführung des Sommerempfangs werden Aspekte der Nachhaltigkeit berücksichtigt. Über unsere Maßnahmen können Sie sich über folgenden Link informieren: Nachhaltigkeit beim Sommerempfang.
Bilder: Bundespatentgericht, Katrin Sander
Bereits seit 2007 beteiligt sich das Bundespatentgericht am bundesweiten Girls’ Day, der jährlich im April stattfindet. Als größtes Berufsorientierungsprojekt richtet sich der Girls‘ Day ausschließlich und speziell an Mädchen. An diesem Tag öffnet das Bundespatentgericht seine Türen für Gymnasialschülerinnen der 8. bis 10. Klassen. In einem Aktionsprogramm wird den Teilnehmerinnen der Beruf der technischen Richterin am Bundespatentgericht vorgestellt, um sie für einen naturwissenschaftlichen oder technischen Berufsbereich zu begeistern.
Nähere Informationen zum „Girls’ Day - Mädchen-Zukunftstag“ finden Sie unter www.girls-day.de
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