In unserer Datenbank finden Sie fortlaufend alle richterlichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts ab dem 1. Januar 2000. Einzelne Entscheidungen können Sie entweder über die speziellen Suchfelder „Datum“ (der Entscheidung) und „Gerichtsaktenzeichen“ oder über eine Volltextrecherche suchen. Außerdem können Sie nach der Nummer des Schutzrechts suchen, das Gegenstand des Verfahrens war. Hierfür geben Sie dieses ins Suchfeld „Stichwort“ ohne Leer- und Satzzeichen ein (Bsp. …)
Die in der Datenbank verwendeten Abkürzungen für die verschiedenen Senatsgruppen des Bundespatentgerichts haben die folgende Bedeutung
| Nichtigkeit | Nichtigkeitssenat |
| Jur.Beschw. | Juristischer Beschwerdesenat |
| Jur.Beschw./Nichtigkeit | Juristischer Beschwerdesenat und Nichtigkeitssenat |
| Techn.Beschw. | Technischer Beschwerdesenat |
| Marken | Marken-Beschwerdesenat |
| Marken/Design | Marken- und Design-Beschwerdesenat |
| GebrM | Gebrauchsmuster-Beschwerdesenat |
| Sortensch. | Sortenschutz-Beschwerdesenat |
Bitte beachten Sie, dass das Bundespatentgericht Ihnen keine Rechtsauskünfte erteilen kann. Deswegen kann das Gericht von Ihnen auch nicht den Auftrag entgegennehmen, für eine Sie interessierende Rechtsfrage die einschlägigen Entscheidungen zusammenzustellen. Hierzu müssten Sie sich z.B. an Patent- oder Rechtsanwälte oder an Rechtsbeistände wenden.
Sind Sie an einer Entscheidung vor 2000 interessiert? Gerne können Sie eine Anfrage an entscheidungen@bpatg.bund.de richten.