Bundespatentgericht

Suche

Rechtsprechung

Das Bundespatentgericht entscheidet darüber, ob ein Schutzrecht zu gewähren oder die Eintragung in das Register zu versagen oder zu löschen ist.
Bannerbild Desktop-Version: Bundespatentgericht, Katrin Sander

Elektronischer Rechtsverkehr

Reichen Sie elektronische Dokumente beim Bundespatentgericht ein.
Bild: iStock/alengo

Mehr: Elektronischer Rechtsverkehr …

Schloss auf VideoWall – Daten (verweist auf: Elektronischer Rechtsverkehr)

Digitales Verhandeln

Erfahren Sie mehr zur elektronischen Darstellung von Dokumenten in den elektronischen Gerichtssälen und zur Möglichkeit, per Videokonferenz-
system remote an Verhandlungen teilzunehmen (§ 128a ZPO).
Bild: Bundespatentgericht und freepik.com

Mehr: Digitales Verhandeln …

Sitzungssaal aus Sicht der Öffentlichkeit (verweist auf: Digitales Verhandeln)

Verfahren

Arten und Ablauf der Verfahren am Bundespatentgericht sowie Zahlungshinweise
Bild: Bundespatentgericht, Katrin Sander

Mehr: Verfahren …

Teil des Bundesadlers in einem Gerichtssaal (verweist auf: Verfahren)

Entscheidungen

In unserer Datenbank finden Sie fortlaufend alle richterlichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts ab dem 1. Januar 2000.
Bild: Bundespatentgericht

Mehr: Entscheidungen …

Richterschaft bei der Beratung (verweist auf: Entscheidungen)

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz

OK