Veranstaltungen
Am 17. September 2024 veranstaltete das Bundespatentgericht gemeinsam mit dem Deutschen Patent- und Markenamt im DPMAforum ein markenrechtliches Symposium unter dem Titel „Fünf Jahre MaMoG – aktuelle Entwicklungen im Markenrecht“.
Am 17. September 2024 führte das Bundespatentgericht gemeinsam mit dem Deutschen Patent- und Markenamt im dortigen Veranstaltungssaal das diesjährige Symposium im Bereich des Markenrechts mit dem Thema „Fünf Jahre MaMoG – aktuelle Entwicklungen im Markenrecht“ durch.
Nach einführenden Worten durch die Hausleitungen des Gerichts und des Amtes wurden die Veränderungen, die sich seit in Kraft treten des MaMoGs aus Sicht des DPMA ergeben haben beleuchtet. So wurden unter anderem der Umgang mit der Gewährleistungsmarke und die Auswirkungen von neuen Markenformen und den veränderten Darstellungsmöglichkeiten auf das Markenverfahren beleuchtet. Des Weiteren wurde über die neue Ausgestaltung des Nichtigkeits- und Verfallsverfahren berichtet. Im Anschluss diskutierten eine Vertreterin und zwei Vertreter aus der Anwaltschaft mit der Präsidentin des Bundespatentgerichts im Rahmen einer Paneldiskussion über diese Veränderungen und deren Auswirkungen. Schließlich wurde der Blick der Teilnehmer*innen durch eine Einführung in die europäischen Konvergenzprojekte, die zu einer Vereinheitlichung der Prüfungspraktiken bei Markenanmeldungen in Europa führen sollen, über den deutschen Tellerrand hinaus erweitert. Ein Vortrag über die aktuelle Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Bereich des Markenrechts rundete den Tag ab.
Die Mittagspause wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Reihen der Anwalt- und Richterschaft sowie aus der Markenprüfung und den Markenfachleuten aus der Wirtschaft dazu genutzt, sich intensiv auszutauschen.