Ausgabejahr 2016
Datum 07.04.2016
„Die Auslegung von Patentansprüchen - Determinismus oder Blick in die Glaskugel?“
Am 7. April 2016 veranstaltet das Bundespatentgericht ein internationales Symposium, in dem es um die Auslegung von Patentansprüchen gehen wird.
Der etwas provokante Titel betrifft ein hochaktuelles und zugleich wichtiges Thema - das belegt der Ansturm von Anmeldungen: Etwa 350 Teilnehmer aus dem In- und Ausland, die als Richter, Anwälte, in der Wirtschaft oder in der Wissenschaft, aber auch in politischen Ämtern mit dem Patentrecht befasst sind, nehmen an dieser Veranstaltung teil.
Das Symposium soll aufzeigen, inwieweit es der nationalen und internationalen Rechtsprechung, Anwälten und der Wirtschaft gelingt, eine vorhersehbare Patentauslegung zu gewährleisten und dabei einen Ausgleich zwischen dem Interesse des Patentinhabers an angemessenem Schutz einerseits und ausreichender Rechtssicherheit für Dritte andererseits zu erreichen.
Die hochkarätigen Referenten, die die unterschiedlichen Sichtweisen zur Patentauslegung im In- und Ausland darstellen werden, versprechen eine interessante Veranstaltung mit einem fruchtbaren Meinungsaustausch zur Förderung einer einheitlichen Auslegungspraxis.
Bereits am Vorabend lädt die Präsidentin des Bundespatentgerichts Beate Schmidt die Teilnehmer zu einem Empfang in den Räumlichkeiten des Justizpalastes ein, um den Beteiligten zu ermöglichen, sich kennenzulernen und im offenen Gespräch Rechtsfragen zu erörtern.