Bundespatentgericht

Urteilsbegründung im Verfahren 3 Li 1/16 (EP)

Ausgabejahr 2018
Datum 08.05.2018

In dem Hauptsacheverfahren 3 Li 1/16 (EP) ist das Urteil vom 21. November 2017 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Leitsatz und Urteilsbegründung sind nun abrufbar.

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz

OK