Ausgabejahr 2009
Datum 18.01.2009
Über die Reform des chinesischen Patentrechts sprachen bei der Veranstaltung am 18. Dezember 2009 in den Räumen des Deutschen Patent- und Markenamts Frau Dong, Direktorin der Division of Legal Affairs des chinesischen Patentamts, ihr Kollege Herr Yin, Generaldirektor des Legal Affairs Department, und Herr Dr. Pfaffenzeller von der Firma Siemens.
Das Seminar reiht sich ein in eine langjährige Zusammenarbeit, die das chinesische Patentamt und das Bundespatentgericht verbindet. Seit Herbst 2008 wird diese bilaterale Zusammenarbeit flankiert vom internationalen Projekt IPR2, dem Kooperationsprojekt der Europäischen Union mit der Volksrepublik China auf dem Gebiet des geistigen Eigentums. Das Bundespatentgericht fungiert als Koordinierungsstelle für den Bereich der Rechtsprechung und organisiert verschiedene Seminare auf dem Gebiet des Patent-, Marken- und Urheberrechts, die wechselseitig in China und Deutschland stattfinden.
Ziel des Projekts IPR2 ist es, China auf verschiedenen Ebenen beim Ausbau des Schutzes des geistigen Eigentums zu unterstützen - in der Gesetzgebung, der Verwaltung und insbesondere auch in der Gerichtsbarkeit.