Pressemitteilung
Ausgabejahr 2024
Datum 20.09.2024
Am 17. September 2024 veranstaltete das Bundespatentgericht gemeinsam mit dem Deutschen Patent- und Markenamt im DPMAforum sein diesjähriges Symposium mit dem Thema „Fünf Jahre MaMoG – aktuelle Entwicklungen im Markenrecht“.
Nach einführenden Worten durch die Hausleitungen des Gerichts und des Amtes wurden die Veränderungen, die sich seit in Kraft treten des MaMoGs (Markenrechtsmodernisierungsgesetz) im Jahr 2019 aus Sicht des DPMA ergeben haben, beleuchtet. So wurden unter anderem der Umgang mit der Gewährleistungsmarke und die Auswirkungen von neuen Markenformen und den veränderten Einreichungsmöglichkeiten auf das Markenverfahren dargelegt. Auch über die neue Ausgestaltung des Nichtigkeits- und Verfallsverfahren und die Folgen davon wurde berichtet. Im Anschluss leitete die Präsidentin des Bundespatentgerichts eine Paneldiskussion mit einer Vertreterin und zwei Vertretern aus der Anwaltschaft über diese Veränderungen und deren Auswirkungen.
Ein Vortrag über die europäischen Konvergenzprojekte, die zu einer Vereinheitlichung der Prüfungspraktiken bei Markenanmeldungen in Europa führen sollen, lenkte den Blick der Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den Reihen der Anwalt- und Richterschaft sowie der Markenprüfung und der Markenfachleute aus der Wirtschaft über den deutschen Tellerrand hinaus. Schließlich rundete ein Bericht über die aktuelle Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Bereich des Markenrechts den Tag ab.
Pressesprecherin: Simone Peters
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