Bundespatentgericht

Ruhestand Vizepräsident

Ausgabejahr 2009
Datum 30.09.2009

Vizepräsident des Bundespatentgerichts Diplom-Ingenieur Bernd Tödte ist am 30. September 2009 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand getreten. Herr Tödte hat dem Bundespatentgericht insgesamt 8 Jahre angehört, davon 5 Jahre als dessen Vizepräsident.

Herr Dipl.-Ing. Tödte wurde am 14. September 1944 in Birnbaum/Posen geboren. Er ist verheiratet und hat drei Kinder.

Nach Abschluss seines Maschinenbau-Studiums an der Universität Karlsruhe und einer 2-jährigen Tätigkeit beim TÜV Norddeutschland e.V. verbrachte Herr Tödte vier Jahre in Kolumbien, wo er an der Technologischen Universität Pereira einen Lehrauftrag wahrnahm. Nach seiner Rückkehr nach Deutschland trat Herr Tödte am 16. März 1981 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in den Öffentlichen Dienst ein und arbeitete dort für 12 Jahre als Prüfer und Gruppenleiter in einer Patentabteilung. Am 10. Dezember 1993 wurde Herr Tödte zum Richter am Bundespatentgericht bestellt und gehörte bis zu seinem Wechsel zurück ans DPMA im Jahr 1996 dem 34. Technischen Beschwerdesenat als Beisitzer an. Nach einer anschließenden Tätigkeit als Abteilungsleiter, Abteilungspräsident und schließlich Direktor beim DPMA wurde Herr Tödte zum Vizepräsidenten des Bundespatentgerichts berufen und übte diese Funktion zusammen mit dem Vorsitz im 7. Technischen Beschwerdesenat seit 5. Mai 2004  aus.

Als Vizepräsident des Bundespatentgerichts setzte sich Herr Tödte mit seiner ganzen Persönlichkeit und Schaffenskraft für die Belange des Gerichts und der Gerichtsangehörigen ein. Insbesondere geht auf Herrn Tödte die Einführung der elektronischen Akte beim Bundespatentgericht zurück.

Herrn Vizepräsidenten Tödte ist am 28. September 2009 vom Präsidenten des Bundespatentgerichts, Herrn Raimund Lutz, eine Festgabe überreicht worden, mit der Kollegen, Freunde und Weggefährten die hohe Wertschätzung von Herrn Tödte und die Anerkennung seiner geleisteten Verdienste würdigen.

Die offizielle Verabschiedung von Herrn Tödte aus dem Amt des Vizepräsidenten und die Einführung seiner Amtsnachfolgerin bzw. seines Amtsnachfolgers wird vermutlich erst zu Beginn des nächsten Jahres im Rahmen eines Festakts stattfinden.

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