Bundespatentgericht

Suche

Entscheidungen

Die Suchergebnisse können Sie über die speziellen Filter rechts (mobile Version unten) einschränken. Möchten Sie eine bestimmte Entscheidung mit einem Aktenzeichen suchen, geben Sie dieses zunächst in das Suchfeld ein, und setzen nach der ausgeführten Suche ein Häkchen bei "Aktenzeichensuche".

Die Entscheidungen liegen im nicht barrierefreien PDF-Format vor.

Suchbegriff eingeben

Zurücksetzen

Suchergebnisse

Resultate 1 bis 10 von insgesamt 31.264 für Suchbegriff " "

3 Ni 35/01 (EU) - Schwerpunktthema: Patentnichtigkeit eingespielt am 04.02.2003Urteil vom 04.02.2003

3. Senat (Nichtigkeitssenat)

3 ZA (pat) 44/02 - Schwerpunktthema: Patentnichtigkeit eingespielt am 26.02.2003Beschluss vom 26.02.2003

3. Senat (Nichtigkeitssenat)

4 Ni 33/02 (EU) - Schwerpunktthema: Patentnichtigkeit eingespielt am 28.10.2003Urteil vom 28.10.2003

4. Senat (Nichtigkeitssenat)

4 Ni 35/02 (EU) - Schwerpunktthema: Patentnichtigkeit eingespielt am 24.09.2003Urteil vom 24.09.2003

4. Senat (Nichtigkeitssenat)

5 W (pat) 3/03 - Schwerpunktthema: Gebrauchsmuster eingespielt am 13.10.2003Beschluss vom 13.10.2003

5. Senat (Gebrauchsmuster-Beschwerdesenat)

5 W (pat) 5/02 - Schwerpunktthema: Gebrauchsmuster eingespielt am 26.09.2003Beschluss vom 26.09.2003

5. Senat (Gebrauchsmuster-Beschwerdesenat)

5 W (pat) 411/02 - Schwerpunktthema: Gebrauchsmuster eingespielt am 08.01.2003Beschluss vom 08.01.2003

5. Senat (Gebrauchsmuster-Beschwerdesenat)

5 W (pat) 433/02 - Schwerpunktthema: Gebrauchsmuster eingespielt am 03.12.2003Beschluss vom 03.12.2003

5. Senat (Gebrauchsmuster-Beschwerdesenat)

6 W (pat) 15/01 - Schwerpunktthema: Patent eingespielt am 03.07.2003Beschluss vom 03.07.2003

6. Senat (Technischer-Beschwerdesenat)

6 W (pat) 29/02 - Schwerpunktthema: Patent eingespielt am 06.11.2003Beschluss vom 06.11.2003

6. Senat (Technischer-Beschwerdesenat)

Zusatzinformationen

Sortieren nach:

Entscheidungen filtern

Themenbereich

Spruchkörper

Entscheidungstyp

Entscheidungen nach Jahren

Entscheidungsdatum

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz

OK